Nach einigen Unruhen sprachen sich am 09.07. über die App “Twitter” mehrere Bürger zusammen, welche die Demonstration um 22 Uhr gegen Polizeigewalt anführten. 

Im Vorfeld der unangemeldeten Versammlung berichtete ein Sprecher der Demonstranten Mitarbeitenden der AX Media Group über zwei Vorfälle aus der Vergangenheit, bei denen es anscheinend zu fraglichem Verhalten durch Polizeibeamte gekommen sei. Einmal soll ein Polizist einen Mitarbeiter des privaten Sicherheitsdienstleisters SECURITAS zurechtgewiesen haben, der mit Warnblinklicht einen Skateboardfahrer abgesichert hatte, der auf der Straße fuhr. Er hätte ihn an der nächsten Kreuzung darauf hinweisen wollen, dass die Nutzung der Straße mit dem Skateboard nicht gestattet sei. 

Der Mann erzählte ebenfalls, das die Polizei gesagt habe, sie fahren jeden Notruf an, da jeder Notruf wichtig ist – zwei Stunden später jedoch nicht auf den Hilferuf eines Zivilisten reagiert hätten, der von vier schwarzen Fahrzeugen verfolgt worden sein soll und sich schließlich im ÖAMTC eingeschlossen habe. Die Polizei sei erst nach einer halben Stunde vor Ort gewesen. “Die Situation der Polizei ist unter aller Sau.”  – kommentierte der verärgerte Bürger.

22:03 Uhr: Die Kundgebung beginnt mit einer spontan beschlossenen Straßenblockade. Fünf Männer setzten sich oberkörperfrei und zum Teil nur in Unterhose bekleidet auf die Fahrbahn der Kärntnerstraße. Die eintreffende Polizei, zunächst mit zwei Funkstreifenwagen, sperrte die Hauptverkehrsstraße zur Sicherheit der Demonstranten komplett. Kurz darauf kamen weitere Funkmittel und die Berufsrettung Wien hinzu, um die Veranstaltung abzusichern.

Aus den Reihen der Demonstranten erfolgen Zurufe wie: “Guck mal wie langweilig, die machen gar nix.“, gefolgt von einem: “Ja, solange keiner schießt, machen die auch nix.” Was genau der Wunsch der Demonstranten ist, bleibt zunächst unklar. Einerseits scheinen sie ein Eingreifen der Polizei zu fordern und geradezu zu provozieren, andererseits beschweren sie sich über übertriebene polizeiliche Maßnahmen.

“Nicht mal gescheit absperren können sie, so gefährden sie unser Leben, der Typ da fährt uns gleich um!” – urteilt ein Demonstrant über die Polizeiarbeit – der sich selbst im klaren Wissen über die angespannte Verkehrssituation in der Innenstadt mitten auf die Hauptstraße gesetzt hat.

Ein Zuschauer beschließt, sich den Protestierenden anzuschließen und ebenfalls auf die Straße zu setzen, wodurch sich die Zahl der Demonstranten auf sechs erhöht. Rund fünfzehn Wiener begutachten das Spektakel vom sicheren Gehsteig aus.

22:22 Uhr: Die Polizei fordert die Demonstrierenden auf, ihre Maskierungen abzunehmen, da dies einen Verwaltungsverstoß darstelle. Dem wird Folge geleistet, der Bitte, die Straße zu räumen, kommen die Versammelten jedoch nicht nach. Die Polizei räumt den Anwesenden noch drei Minuten ein, um die Straße zu verlassen. 

22:25 Uhr: Die Frist verstreicht. Auf Androhung von Zwangsmitteln wird die Blockade freiwillig aufgelöst, jedoch nach kurzer Zeit wieder aufgebaut. Erst als ein Polizeisprecher den Demonstranten eine Gesprächsmöglichkeit auf dem Stephansplatz anbietet, wird die Straße halb freigemacht. Laut Pressemitteilung der LPD Wien wurden die drei verbleibenden Demonstranten von Beamten abgeführt und einer Identitätsfeststellung unterzogen. Die Versammlung musste friedlich aufgelöst werde, da sie “einen die öffentliche Ordnung bedrohenden Charakter” angenommen habe. Aus der Menge der unbeteiligten Zuseher wurde Kritik laut, schließlich demonstriere man gegen Polizeigewalt und tue doch, was die Polizei will.

Im anschließenden Gespräch, welches in großer Runde am Stephansplatz durchgeführt wurde, zeigten die Demonstranten ihre Punkte auf. Konkret gehe es ihnen um schlechtes/fehlerhaftes Beschwerdemanagement sowie um fehlende oder zu lasche internen Ermittlungen. Seitens der Polizei werden Fehler eingeräumt, in Summe jedoch darauf verwiesen, offizielle Beschwerdewege zu nutzen und nicht mit beliebigen Anschuldigungen um sich zu werfen. Außerdem können diese vor Ort weder geprüft noch bearbeitet werden. Allerdings wird sich auf schriftlichem Weg um jedes Anliegen bestmöglich gekümmert. 

Nach rund 40 Minuten wurde die Veranstaltung beendet und seitens der LPD Wien wurde eingeräumt, dass die geschilderten Situationen dienstrechtlich überprüft werden und die Bediensteten noch einmal geschult werden sollen, die Einsätze nach Dringlichkeit zu priorisieren.

Meldung: LPD Wien, Recherche durch R. Scharfenstein und M. Mayer

Autor: [Redakteur] Moritz Mayer im Namen d. AustriaX Media Group geführt v. Harama Ganesha